Ruhrnachrichten vom 20. März 2008

Olpketaler zahlen 20 und 60 Prozent

Von Peter Bandermann am 20. März 2008 17:51 Uhr

KIRCHÖRDE Die von der Stadt auf 488 000 Euro geschätzten Kosten für den Neubau der Olpketalstraße ab Anfang April (wir berichteten) müssen die Grundstückseigentümer nicht in voller Höhe übernehmen.

Anfang April saniert die Stadt die Olpketalstraße.

Foto Peter Bandermann

An den Kosten für die Fahrbahn beteiligt die Stadt die Eigentümer mit 20 Prozent.Den Preis für die Baukosten der Gehwege zahlen die Anwohner zu 60 Prozent.

Grundlagen sind das Kommunale Abgabengesetz (KAG, ein Landesgesetz) und die vom Rat der Stadt beschlossene Straßenbau-Beitragssatzung. Anja Pehlke von der Abteilung für Erschließungs- und Straßenbaubeiträge des Tiefbauamts erklärte am Donnerstag, dass der Stadt beim Berechnen der Kosten klare Grenzen gesetzt seien. So darf die Kommune beim Neubau der Straße maximal 8,50 Meter einkalkulieren - ist eine Straße breiter, muss die Stadt jeden weiteren Meter zu 100 Prozent selbst finanzieren.

Wie hoch der von den Anwohnern zu tragende Eigenanteil ist, hängt auch vom Status der Straße ab. Zu unterscheiden ist zwischen Anliegerstraßen, Hauptverkehrsstraßen, Haupterschließungsstraßen und Hauptgeschäftsstraßen. Die Olpketalstraße wird als Hauptverkehrsstraße abgerechnet. Grundsätzlich gilt: Je geringer der Kreis der Nutzer (z. B. bei einer Anliegerstraße), um so höher die Rechnung für die Grundstückseigentümer. Zahlen muss, wer zum Zeitpunkt des Bescheids im Grundbuch der Stadt als Eigentümer eingetragen ist.

Laut Anja Pehlke werden Gehwege und Fahrbahn getrennt berechnet. Mit der Rechnung müssen die Olpketaler 2009 rechnen.

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